Issues
Unsere Themen
Alles im Blick und trotzdem fokussiert. Unsere acht ISSUES
helfen uns dabei.
Was sind ISSUES?
International fest etabliert, Teil der UN Sustainable Development Goals – in Deutschland aber chronisch vernachlässigt: Access to Justice. Ob und inwieweit unser Rechtssystem für die Bedarfe marginalisierter Communities sensibilisiert ist, spielt hierzulande kaum eine Rolle. Wir dagegen haben eine sehr genaue Vorstellung davon, was es braucht. Konkret haben wir acht Handlungsfelder identifziert, in denen sich der Rechtszugang von marginalisierten Communities entscheidet. Diese acht ISSUES bilden den strategischen Rahmen für unsere Projektarbeit.
01
Legal Culture
Nur wer dem Rechtsstaat vertraut, vertraut sich ihm auch an.
Recht begleitet uns. Von Tag Eins an. Konflikte als Kind. Regeln in der Schule. Immer wieder “das ist verboten”, immer wieder “das ist erlaubt”! Individuelle Erfahrungen prägen unser Verhältnis zu Recht und Rechtsstaat. Auch auf emotionaler Ebene. Haben wir Recht vor allem positiv erlebt, beschäftigen wir uns gerne damit. War das Recht häufig gegen uns, haben wir weniger Vertrauen. Wie sich das Recht präsentiert, so wird es wahrgenommen. Und angenommen.
02
Know Your Rights
Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch nutzen.
Wenn Dämme brechen, ist das schwer zu übersehen. Knochenbrüche sind deutlich zu spüren. Aber wenn Recht gebrochen wird? Da wird es schon schwieriger. Wie soll man erkennen, dass etwas gebrochen wurde, von dem man gar nicht weiß, dass es existiert? Wer hingegen die eigenen Rechte kennt, kann sich auch darauf berufen. Wer unser Rechtssystem verstanden hat, findet sich darin zurecht. Zugang zum Recht beginnt bei rechtlicher Bildung.
03
Legal Aid
Recht dort hinbringen, wo es am meisten gebraucht wird.
Um die Möglichkeiten unseres Rechtsstaats zu nutzen, braucht es häufig professionelle Hilfe. An vielen Stellen ist das sogar vorgeschrieben. Was aber tun, wenn das Geld gerade knapp ist? Wenn prekäre Lebensverhältnisse es nicht zulassen, solche Hilfe zu bezahlen. Hier setzt Legal Aid an: Studentische Law Clinics, Beratungsstellen der Wohlfahrt, Pro Bono Programme von Kanzleien. Sie alle bringen den Rechtsstaat dorthin, wo er am meisten gebraucht wird.
04
Fair Trial
Fairness hat viele Facetten. Und muss aktiv hergestellt werden.
Das Recht auf ein faires Verfahren. Menschenrecht. Grundrecht. Kernbestandteil des deutschen Rechtssystems. Was aber, wenn wir nicht nur das Minimum, sondern das Maximum an Fairness wollen? Dann braucht es eine Justiz, die ihre Biases reflektiert. Eine Sprache, die alle verstehen. Ausreichend Zeit. Wie genau ein faires Verfahren aussieht, entscheidet sich stets auch im Einzelfall. Viele Variablen spielen hierbei eine Rolle, viel Potential für Diskriminierung.
05
Legal Profession
In der jurisitschen Ausbildung liegt der Rechtsstaat von morgen.
Die Methoden, mit denen Jurist:innen arbeiten. Die Haltung, mit dem sie ihren Beruf ausüben. Die Hürden, die Sie hierfür überwinden mussten. Viele Faktoren, die dazu beitragen, wie die juristische Profession arbeitet. Und, wie gut sie für marginalisierte Personen funktionert. Fehlen marginalisierte Perspektiven in Justiz und Anwaltschaft, fehlt auch der Zugang zu ihren Lebensrealitäten. Werden Rechtsgebiete wie das Migrationsrecht in der Ausbildung ausgespart, kann es zu einer Unterversorgung kommen. Wie wir Jurist:innen ausbilden, entscheidet über den Rechtsstaat von morgen.
06
Design & Advocacy
Recht fällt nicht vom Himmel.
Es ist menschengemacht.
Per Gesetzgebung. Per Verordnung. Per Richtlinie. Andauernd entsteht neues Recht. Wenn marginalisierte Perspektiven bei der Rechtserzeugung aber nicht aktiv mitgedacht werden, bleiben sie häufig außen vor. Entstehendes Recht ist dann blind für die Situation marginalisierter Communities. Umso wichtiger ist es, dass die Interessen und Bedürfnisse marginalisierter Communities einerseits proaktiv einbezogen und andererseits wirksam artikuliert werden. Das gilt erst recht bei Communities, die kein Wahlrecht haben.
07
Strategic Mobilisation
Justiz und Wissenschaft mit marginalisierten Realitäten konfrontieren.
Recht wird ausgelegt. Konkretisiert. Fortgebildet. Tag für Tag. Erst so entsteht Rechtssicherheit. Damit Recht ausgelegt und konkretisiert werden kann, muss es aber erst vor Gericht gebracht werden. Und nur Urteile die veröffentlicht werden, können später wissenschaftlich diskutiert werden. Vorausgesetzt, es gibt Wissenschaftler:innen mit entsprechendem Schwerpunkt. Strategische Prozessführung, gezielte Aktivierung von Rechten und Impulse für den wissenschaftlichen Diskurs: Marginalisierte Perspektiven müssen in allen Teilsysteme der (angewandten) Rechtswissenschaft stattfinden.
08
Sociolegal Research
Empirisch sichtbar machen, was ansonsten übersehen wird.
Die Menschen müssen den Rechtsstaat verstehen. Umgekehrt muss der Rechtsstaat aber auch die Menschen verstehen. Und sich selbst. Hierfür braucht es empirische Forschung. Über „Unmet Legal Needs“. Über Hürden im Rechtszugang. Über die Wirksamkeit von Gesetzen oder auch ungeplante Nebenwirkungen. Gerade strukturelle Diskriminierung wird häufig erst dann sichtbar, wenn wir eine Vielzahl von Einzelfällen übereinanderlegen. Mit Zahlen, Daten und Statistiken.
Ursachen statt Symptome. Strategie statt Aktionismus. Wir denken ganzheitlich.
Warum ACCICE?
Deswegen: Wir alle bei ACCICE wurden an einem bestimmten Punkt dafür sensibilisert, dass unser Rechtsstaat, bei all seinen Stärken, auch Schwächen hat. Und die liegen insbesondere dort, wo es an Zugang für marginalisierte Communities fehlt, gerade im internationalen Vergleich. Einen Rechtsstaat ändert man aber nicht mal eben. Aus gutem Grund. Und es gibt auch nicht die „eine“ Lösung. Vielmehr braucht es Ausdauer, adaptives Vorgehen, transdisziplinäre Zusammenarbeit und eine starke Missionsorientierung. Und genau deswegen gibt es ACCICE. Wir wollten einen Ort schaffen, der methodisch offen ist, beim dem sich am Ende aber alles um diese eine Mission dreht: Mehr Rechtsstaat für alle. Gerade für marginalisierte Communities.